euromayday banner Euromayday Ruhr 2013 »Kommt nach vorne!«
Aufruf zur Beteiligung von Blockupy NRW

Für den 4. Mai ruft das Euromayday-Ruhr-Bündnis zu einer Demonstration in Dortmund auf. In Anlehnung an klassische Demonstrationen anlässlich des 1. Mai, soll mit den Maydays, die in verschiedenen Städten in Europa stattfinden, auf die Situation von Arbeiter_innen in schwierigen Arbeitsverhältnissen, Migrant_innen und anderen Menschen mit prekären Lebensumständen aufmerksam gemacht werden. Das Ruhrgebiet, der größte Ballungraum Deutschlands, ist somit ein passender Ort für die Mayday.

Als Sinnbild des Strukturwandels seit dem Nachkriegsboom waren Stahlindustrie und Bergbau im Ruhrgebiet die stolz nach außen getragenen ökonomischen Motoren der Region. Seit den 1950er Jahren geht die Kohleindustrie jedoch den Bach herunter. Der Versuch, durch den Aufbau der Autoindustrie das Image eines industriellen Zentrums aufrecht zu erhalten, hielt nicht lange vor: Opel Bochum wird 2014 dicht gemacht. Das alte Industriebild der Zechen und Fabriken wird allenfalls für kulturelles Spektakel genutzt, beispielsweise während der Inszenierung der Region als „Kulturhauptstadt 2010“.

Die prekäre Situation früherer Industriemetropolen spiegelt sich auch im Bezug auf die Arbeitslosenquote nieder, bei der NRW derzeit einen Platz im oberen Drittel der Bundesländer belegt. Das Ruhrgebiet alleine wäre noch weiter oben anzusiedeln. Menschen ohne Arbeit, das ist in einer Konkurrenz- und Leistungsgesellschaft gar nicht gerne gesehen. Vor allem in einem Land, das sich stolz als „Krisengewinner“ präsentiert und seine Arbeits- und Sozialpolitik als Leitlinie für ganz Europa durchdrücken will.

Ein „Erfolgsgeheimnis“ dieser Politik ist das mit der Agenda 2010 nach vorn gepeitschte Konzept des Drangsalierens von Arbeitslosen a.k.a „Hartz IV“. Vor allem in der Krise, wo für das nationale Wohl im kapitalistischen Hauen und Stechen der Gürtel enger geschnallt werden muss und Lohnkürzungen sowie Urlaubsstreichungen als ehrenvoll stilisiert werden, erfahren Arbeitslose zunehmend Diskriminierung durch Institutionen und Gesellschaft. Dieses Erschaffen einer Hierarchie zwischen den „fleißigen“ Menschen und dem als minderwertig ausgemachten „Schmarotzertum“ führt dazu, dass Arbeitslosen systematisch Möglichkeiten zur gesellschaftlichen und kulturellen Teilhabe, sei es der Besuch im Kino oder Theater, Café oder Restaurant, erschwert, wenn nicht sogar unmöglich gemacht werden. Die Wahl des Aufenthalts- und des Wohnortes wird durch die „Agenturen“ diktiert. Während bei RTL2 der Mainstream über „asoziale“ Sozialhilfeempfänger_innen lacht, quälen sich Menschen in unsicheren Beschäftigungsverhältnissen und ringen mit problematischen Lebenssituationen. Und wehe dem_der, der_die diese Schikanen nicht mehr erträgt und seiner_ihrer Wut in der ARGE Luft macht.

Gesellschaftliches und strukturelles Elend wird in persönliches Versagen umgemünzt und somit den Betroffenen angelastet. Denn dem Kapitalismus liegt der Widerspruch zugrunde, dass er menschliche Arbeitskraft zur Produktion benötigt, der permanente Fortschrittsdrang diese durch technologische Errungenschaften aber zunehmend überflüssig macht. In der Krise und dem aktuellen Spardiktat verschärft sich dieses Phänomen. Das zeigen Einblicke in einige südosteuropäischen Gebiete: ganze Landstriche und deren Bewohner_innen sind ohne Job. Die, die noch das „Glück“ haben, erwerbstätig zu sein, halten sich gerade noch über Wasser. Das Problem ist also strukturell. Der Kampf gegen Arbeitszwang und Prekarisierung muss daher einhergehen mit der Kritik ihrer gesellschaftlichen Ursache,dem Kapitalismus.

Wir leben nicht, um unsere Arbeitskraft zu verkaufen! Tragen wir unsere Kritik an Arbeitszwang, Leistungsterror und Verelendung ins Ruhrgebiet nach Dortmund! Demonstrieren wir für eine solidarische Gesellschaft, die sich nicht in den Dienst der Profitlogik stellt, sondern sich an den Bedürfnissen der Menschen orientiert.

14:00 Uhr, Westentor (U), Dortmund